Gemeinwesen: Kehrseite von staatlichen Hilfen für Künstler, Selbständige, Großkonzerne

Sat, 21 Mar 2020 13:26:21 +0100 last edited: Sun, 19 Apr 2020 06:03:45 +0200

Kehrseite von staatlichen Hilfen für Künstler, Selbständige und Großkonzerne ist, dass die Hilfen wie selbstverständlich darauf ausgerichtet sind, dass alles bleibt, wie früher:

die Kunstformen
die Rangliste der Prominenz
die Topliste der DAX-Konzerne
...

Die Kehrseite ist aber auch, dass - wie selbstverständlich - die Chancen für die Entstehung und Etablierung von neuen Kunstformen, von innovativen Konzepten - bspw. im digitalen Raum - im Keim erstickt werden.

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Egoismen verursachen soziale Spannungen - auch in Deutschland

neue medienordnung plus

Wed, 25 Mar 2020 06:43:35 +0100 last edited: Sat, 28 Mar 2020 04:59:00 +0100

Maas warnt vor Spirale nationaler Egoismen, 25.03.2020 - https://www.deutschlandfunk.de/corona-krise-maas-warnt-vor-spirale-nationaler-egoismen.1939.de.html?drn:news_id=1113991

Also aus meiner Sicht ist diese Warnung von Bundesaußenminster Heiko Maas auch bezogen auf das Handeln der einzelnen Akteure in Deutschland selbst angebracht. Ich denke dabei an die unbürokratische Hilfen für Künstler und Solo-Selbständige, die aus meiner Sicht nichts anderes ist, als Bedingungsloses Grundeinkommen für einige Wenige und ich denke an die "normale" Bezieher der Grundsicherung, die quasi in Sachen Vermögensverhältnisse offenlegen ihre Hose herunterziehen müssen, damit ein Antrag auf Grundsicherung bewilligt wird. Eine Premium-Grundsicherung für die EinkommensEliten und eine Basis-Grundsicherung für diejenige, die keine Lobby in den politischen Kreisen verfügen? Diese Ungleichbehandlung birgt einen sozialen Sprengstoff und derart Deals "Eine Hand wäscht die andere" in den elitären Kreisen provoziert ganz bestimmte Wählerwanderungen weg von den selbst ernannten Volksparteien.

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Unbürokratische staatliche Hilfen für Künstler und Selbständige sind missbrauchsanfällig

neue medienordnung plus

Thu, 02 Apr 2020 05:26:31 +0200 last edited: Fri, 10 Apr 2020 08:10:27 +0200

Wenn es um unbürokratische staatliche Hilfen für Künstler und Selbständige geht, konfrontieren die Journalisten die Politiker ab und zu mit der Frage, dass fehlende Prüfungen der Bedürftigkeit Tür und Tor für die Kriminelle öffnen. Die einzige Antwort, die ich gehört habe, die Folgen von so einem Missbrauch "berichtigen" kann:

Die Antragsteller müssen die entsprechende Belege aufbewahren. Das Finanzamt kann jede:n Selbständige:n auch nachträglich jederzeit prüfen.

Ich nehme an, dass die Politiker selbst an die Wirksamkeit dieser nachträglichen Prüfung nicht einmal zum Zeitpunkt, wo sie die Fragen beantworten, glauben. Beispiel #Umsatzsteuerkarussell - hier ergaunen die Betrüger sich Geld vom Staat - und wenn der Staat auf die Idee kommt, den/die Betrüger:innen zu prüfen, sind diese über alle Berge.

Hier "Finanzkontrolle warnt vor Missbrauch der Notkredite" https://www.toponline.ch/news/schweiz/detail/news/finanzkontrolle-warnt-vor-missbrauch-der-notkredite-00131602/ sind zwar Beispiele aus der Schweiz genannt. Aber was man aus den Cum Ex, Cum Cum Ex, und dem Umsatzsteuerkarussell-Betrug gelernt hat - die Kriminellen sind vorbildlich, wenn es darum geht, Betrugsmodelle grenzüberschreitend zu verbreiten und anzuwenden - blitzschnell.

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